Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Mutual Weirdness Eventmanufaktur
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der
Mutual Weirdness Eventmanufaktur
Catharina Russell
Alzenauer Str. 4
63579 Freigericht
- Nachfolgend Vermieter genannt –
Und ihren Geschäftspartnern
- Nachfolgend Mieter genannt –
Gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§1 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://mutual-weirdness.de/, sowie für Anfragen per E-Mail und Telefon.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Mutual Weirdness Eventmanufaktur
Catharina Russell
Friedensallee 62
D-63263 Neu Isenburg
zustande.
(3) Vertragspartner können Verbraucher oder Unternehmer sein.
(4) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Der Kunde hat die Möglichkeit die Waren über den Onlineshop, das Kontaktformular, per Email oder Telefon anzufragen.
(4) Bei Eingang einer Anfrage in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein noch nicht bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „Zur Anfrage“
5) Anfrage der Ware durch Eingabe/ Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Akzeptanz der Zahlungsart, AGB, Widerrufsbelehrung und des Datenschutzes
6) Unverbindliches Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Anfrage senden“
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Anfrage wird durch den Vermieter geprüft und ein verbindliches Vertragsangebot zur Annahme der Bestellung wird per Email an den Auftraggeber gesendet. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn der Mieter schriftlich innerhalb einer Woche die Annahme des Angebots bestätigt. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§2 Gegenstand des Vertrages
(1) Der Vertrag hat die Vermietung der im Mietvertrag genannten Waren zum Gegenstand.
(2) Die Mietgegenstände stehen im Eigentum des Vermieters.
(3) Die Mietgegenstände werden dem Mieter nur für den vereinbarten Zweck zur gewöhnlichen Verwendung auf der vereinbarten Veranstaltung und für die vereinbarte Mietdauer zur Verfügung gestellt. Eine anderweitige Verwendung und eine Weitervermietung an Dritte ist nicht erlaubt.
§3 Mietdauer
(1) Das Mietverhältnis beginnt und endet zu den in der jeweiligen Auftragsbestätigung genannten Zeitpunkten. Die Mietzeit wird nach Tagen berechnet. Sie beginnt mit der Übergabe der Mietgegenstände an den Mieter und endet mit der Rückgabe an den Vermieter. Die Mietdauer einer Mieteinheit umfasst einen Zeitraum von vier Tagen, inklusive Sonn- und Feiertagen. Jede Änderung der Mietdauer bedarf der Bestätigung des Vermieters in Textform.
(2) Der Vermieter stellt das Mietobjekt spätestens zu Beginn der Mietzeit an der in der Auftragsbestätigung genannten Adresse zur Abholung bereit.
(3) Soweit die Anlieferung des Mietobjekts vereinbart ist, beginnt das Mietverhältnis mit der Ablieferung des Mietobjekts bei dem Mieter.
(4) Das Mietverhältnis endet mit der Abholung durch den Vermieter oder durch die Rücklieferung des Mieters.
§4 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Es gelten die Mietpreise des Vermieters zum Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvorganges durch den Mieter.
(2) Die Mietpreise werden auf Grundlage der aktuellen Preisliste vertraglich festgelegt. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile inklusive aller anfallenden Steuern. Die Mietpreise gelten, auch wenn die gemieteten Waren vorzeitig und/oder ungebraucht zurückgegeben werden.
(3) Die Mietpreise beinhalten keine Kosten für Versicherungen, Anlieferung und Abholung, sowie Auf- und Abbau der Mietgegenstände. Bei Bedarf werden diese Kosten gesondert berechnet.
(4) Nach Zustandekommen des Vertrages erfolgt die Rechnungsstellung durch den Vermieter. Spätestens 2 Wochen nach Zustandekommen des Vertrages ist eine Anzahlung in Höhe von 30% des Mietpreises zu entrichten. Der vereinbarte Mietzins ist ordnungsgemäß beim Mieter ohne Abzug und spätestens bei Übergabe der Mietsache an den Mieter zur Zahlung fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistete, wenn sie bei dem Vermieter eingegangen ist.
(5) Der Vermieter behält sich vor bei nicht oder nicht vollständig erbrachter Zahlung, die Auftragsdurchführung zu verweigern bis fällige Rechnungen und Mietsicherheiten vom Kunden vollständig gezahlt sind.
(5) Der Vermieter behält sich vor eine Kaution in bar zu erheben. Die Höhe der Kaution beträgt mindestens 25% des Auftragswertes der Mietsachen und ist bei Entgegennahme der Mietgegenstände fällig. Sie wird nach Mietende und der Feststellung von Unversehrtheit und Vollständigkeit der Mietgegenstände erstattet.
(6) Eventuelle Schäden oder Verluste an/ von Mietsachen oder offene Forderungen werden mit der Kaution nach Rückgabe der Mietsache verrechnet. Die Differenz wird innerhalb von 7 Tagen nach Verrechnung auf das Konto des Mieters zurück erstattet.
(6) Der Vermieter behält sich das Recht vor, in einer Abschlussrechnung nach Auftragsdurchführung eventuelle Mehrkosten sowie Kosten für Ersatzbeschaffungen oder Aufwendungen für Schadens- und Wertersatzes in Rechnung zu stellen. Die Abschlussrechnung ist sofort ohne Abzug fällig.
§5 Annahmeverweigerung oder Stornierung
(1) Nimmt ein Mieter die Mietgegenstände nicht vertragsmäßig entgegen oder storniert er die Anmietung, so gelten die folgenden Regeln.
- erfolgt die Stornierung bis zu 4 Monate vor dem Mietzeitpunkt, werden 30% der Auftragssumme fällig und von der geleisteten Zahlung einbehalten.
- erfolgt die Stornierung bis zu 2 Monate vor dem Mietzeitpunkt, werden 50% der Auftragssumme fällig und von der geleisteten Zahlung einbehalten.
- erfolgt die Stornierung bis zu 4 Wochen vor dem Mietzeitpunkt, werden 90% der Auftragssumme fällig und von der geleisteten Zahlung einbehalten.
Vereinbarte Zusatzkosten, wie etwa Lieferkosten werden im Falle einer Stornierung nicht berechnet.
§6 Gewährleistung durch den Vermieter
(1) Bei der Vermietung von Gegenständen wird dem Mieter die Möglichkeit eingeräumt, die Mietsache bei Entgegennahme zu untersuchen oder durch Dritte untersuchen zu lassen. Der Mieter – soweit er Unternehmer ist – hat erkennbare Mängel der Mietsache unverzüglich nach der durchgeführten Untersuchung in Textform anzuzeigen. Kommt er dem nicht nach, kann er erkennbare Mängel sodann nicht mehr rügen. Verbraucher sollten in diesen Fällen, diese Mängel möglichst sofort rügen und bitte unverzüglich Kontakt mit dem Vermieter aufnehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche der Verbraucher und deren Durchsetzung keinerlei Konsequenzen.
(2) Der Vermieter ist verpflichtet, die vom Mieter bei der Übergabe unverzüglich gerügten Mängel zu beseitigen und berechtigt stattdessen dem Mieter einen gleichwertigen Mietgegenstand zur Verfügung zu stellen.
(3) Sofern die Mietsache mangelhaft ist, hat der Mieter Anspruch auf Minderung des Mietzinses nach den gesetzlichen Vorschriften.
(4) Der Mieter wird darauf hingewiesen, dass der fehlerhafte Transport/Auf- und Abbau/Anschluss/Bedienung der gemieteten Produkte keinen Mangel an der Mietsache darstellt.
(5) Vertragliche Schadensersatzansprüche des Mieters – soweit dieser Unternehmer ist – wegen eines anfänglichen oder eines später entstehenden Mangels an der Mietsache sind ausgeschlossen, solange der Mangel nicht wegen eines Umstandes entstanden ist, den der Vermieter aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
§7 Rücktritt und Kündigung
(1) Der ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die begründete Befürchtung besteht, dass Mietsachen nicht vertragsgemäß verwendet werden und hierdurch einen Schaden erleiden. Für diesen Fall bleibt der Mieter verpflichtet, die vereinbarte Miete zu bezahlen.
(2) Der Mieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, wenn der Vermieter entgegen der vertraglichen Vereinbarung die Mietsache nicht vollständig zur Verfügung stellen kann oder nicht vorrätige Mietgegenstände nicht durch Mietgegenstände gleicher Art und Güte zu ersetzen im Stande is
§8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt vor, während und nach der Vermietung unser Eigentum.
§9 Haftung des Vermieters
(1) Der Vermieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet er nur wegen der schuldhaften Verletzung seiner wesentlichen Vertragspflichten aus dem Vertrag. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
§10 Haftung des Mieters
(1) Die gelieferte Mietsache bleibt Eigentum von Mutual Weirdness. Der Mieter ist nicht berechtigt, Veränderungen an der Mietsache vorzunehmen. Der Mieter ist nicht berechtigt einem Dritten Rechte an der Mietsache einzuräumen. Wird ein Gegenstand beim Mieter gepfändet oder beschlagnahmt, so hat der Mieter dies Mutual Weirdness unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ebenfalls ist der Mieter verpflichtet, den Dritten vom Eigentum von Mutual Weirdness in Kenntnis zu setzten.
(2) Die Benutzung der Mietsache erfolgt auf eigene Gefahr. Eine entsprechende Veranstaltungs-Haftpflichtversicherung schließt der Mieter selbst ab.
(3) Der Mieter ist verpflichtet die Mietsache pfleglich zu behandeln. Bei eventuell auftretenden Mängeln hat der Mieter dem Vermieter die unverzügliche Reparaturdurchführung zu ermöglichen.
(4) Der Mieter ist nicht berechtigt, die Mietsache im Geschirrspüler zu reinigen.
(5) Der Mieter hat alle für die Nutzung der Mietsache maßgeblichen Vorschriften zu beachten. Hierzu gehören insbesondere Maße, Gewichte, Aufstellorte, Hygiene, Brandschutz, etc. Die entsprechende Genehmigung wird ggf. vom Mieter eingeholt.
(6) Der Mieter ist insbesondere bei Veranstaltungen, bei denen die Mietsachen besonderen Risiken ausgesetzt sind (Freiluft, Tanzveranstaltungen, Filmdrehs, Messen und Ausstellungen ect.) dazu verpflichtet, die im Einzelfall notwendigen Vorkehrungen zum Schutz der Mietsachen zu treffen (z.B. Schutz vor Regen, Diebstahl, Erschütterung, etc.) und diese ggf. zu bewachen. Bei Verlust, Beschädigung oder Diebstahl ist die Ware zu ersetzen. Sollte sich auf dem Markt Ware desselben Alters und Abnutzung befinden, ist der Zeitwert zu erstatten. Anderenfalls ist der Neuwert zu erstatten.
(7) Der Mieter trägt die Verantwortung für die Mietsache von der Übernahme bis zur Rückgabe der Mietsache an den Vermieter. Die Rückgabe erfolgt unter Vorbehalt, da exakte Bruch- und Fehlmengen sowie Beschädigungen erst nach vollständig erfolgtem Reinigungsprozess ermittelt werden können. Bei Verlust oder nicht reparaturfähigen Beschädigungen der Mietsache muss der Mieter Ersatz in Höhe der Wiederbeschaffungskosten leisten. Bei reparaturfähigen Beschädigungen hat der Mieter die Reparaturkosten zu tragen.
(8) Mutual Weirdness stellt dem Mieter die Mietsache zur freien Benutzung. Veränderungen und Umbauten sind nicht zulässig. Werbeanbringungen sind nur erlaubt, wenn diese im Vorfeld abgesprochen wurden und sich rückstandslos entfernen lassen.
§11 Rückgabe und Wiederbeschaffungskosten
(1) Nach Ablauf der Mietzeit sind die Mietgegenstände in gleichem Zustand, wie ausgehändigt zum vereinbarten Zeitpunkt und an vereinbarter Adresse zurückzugeben.
(2) Besteht der Mietvertrag aus einer Vielzahl von Mietgegenständen und eine vollständige Überprüfung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit durch den Vermieter ist bei der Rückgabe nicht möglich, ist der Vermieter berechtigt die vollständige Zählung und Schadensfeststellung in den eigenen Geschäftsräumen vorzunehmen. Er garantiert, dass im Zeitraum zwischen Rückgabe und Zählung kein Verlust oder Beschädigung an den Mietgegenständen stattfindet. Über das Ergebnis der Zählung und Schadensfeststellung wird der Vermieter den Mieter unverzüglich informieren.
(3) Der Mieter verpflichtet sich, die Mietgegenstände sauber und unversehrt an den Vermieter zurückzugeben. Kommt es zu Beschädigungen der Mietsache, so trifft den Mieter hierfür die Ersatzpflicht, wenn und soweit die Beschädigungen von ihm schuldhaft verursacht wurden. Dies gilt entsprechend, soweit der Mieter die Mietsache nicht oder nur teilweise zurückgeben kann. Erhebliche Verschmutzungen der Mietsache stehen einer Beschädigung gleich, insofern dadurch die Rückgabe im überlassenen Zustand ausgeschlossen ist.
(4) Bei Verlust der Mietsache ist der Mieter zum Ersatz der Wiederbeschaffungskosten verpflichtet. Reparaturkosten richten sich je nach Umfang der Beschädigung und werden mit 40,00€ pro Person und Stunde für die Wiederherstellung berechnet, sowie den benötigten Materialkosten (Einkaufspreis).
§12 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
(3) Der Gerichtsstand ist am Sitz des Anbieters.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte die Vereinbarung unvollständig sein, so wird die Vereinbarung im übrigen Inhalt nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt..
§14 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Mutual Weirdness Eventmanufaktur
Catharina Russell
Friedensallee 62
D-63263 Neu Isenburg
E-Mail info@mutual-weirdness.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§15 Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
Mutual Weirdness Eventmanufaktur
Catharina Russell
Friedensallee 62
D-63263 Neu Isenburg
E-Mail info@mutual-weirdness.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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Stand der AGB Nov.2020
Gratis AGB erstellt von agb.de